AGB
§ 1 Geltungsbereich
(1) Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Bestellungen, die Verbraucher (nachfolgend "Kunde") über den Onlineshop der Sportbäder Leipzig GmbH, Johannisgasse 7/9, 04103 Leipzig, abgeben.
(2) Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
(3) Die für den Vertragsabschluss zur Verfügung stehende Sprache ist Deutsch.
§ 2 Vertragsabschluss
(1) Mit Einstellung der Gutscheine, Tickets und Kurse (nachfolgend „Produkte“) in den Onlineshop geben wir ein verbindliches Angebot zum Abschluss über diese Produkte ab.
(2) Durch das Anklicken des Buttons "IN DEN WARENKORB" kann der Kunde das jeweilige Produkt in den virtuellen Warenkorb legen. Dieser Vorgang ist unverbindlich und stellt noch keine Vertragsannahme dar. Der Kunde kann sich den Warenkorb jederzeit durch Anklicken des Links „Warenkorb“, des „Warenkorb-Buttons“ oder über den Button „ZUM WARENKORB“ ansehen und die Produkte durch das Setzen des Häckchens im Feld „Entfernen“ und das Anklicken des Buttons „Warenkorb aktualisieren“ bzw. das Betätigen der Entertaste wieder aus dem Warenkorb entfernen. Ebenso kann der Kunde die Stückzahl im Feld "Menge" ändern und durch das Anklicken des Buttons „Warenkorb aktualisieren“ bzw. das Betätigen der Entertaste übernehmen. Wenn der Kunde die Produkte im Warenkorb kaufen will, muss er den Bestellvorgang mit dem Anklicken des Buttons "KASSE" einleiten.
(3) Nach dem Einleiten des Bestellvorganges wird der Kunde gebeten, seine Daten einzugeben. Die Pflichtangaben sind mit einem "*" gekennzeichnet. Optional kann sich der Kunde in unserem Onlineshop registrieren und ein Kundenkonto eröffnen. Die hierzu notwendigen Pflichtangaben sind mit einem "*" gekennzeichnet. Bei künftigen Einkäufen kann der Kunde nach Eingabe seiner E-Mail-Adresse und seines Passwortes bestellen, ohne seine Daten noch einmal eingeben zu müssen.
(4) Vor der Abgabe einer Bestellung wird der Inhalt der Bestellung einschließlich der Kundendaten auf einer Übersichtsseite zusammengefasst. Der Kunde kann dort sämtliche Bestell- sowie persönlichen Daten über die dazugehörigen Buttons oder über den „Zurück-Button“ korrigieren. Änderungen bei den zu erwerbenden Produkten kann der Kunde über den „Warenkorb-Button“ vornehmen. Mit dem Anklicken des Buttons "KAUFEN" nimmt der Kunde das Angebot über die im Warenkorb enthaltenen Produkte an. Damit ist der Kaufvertrag zustande gekommen. Unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung erhält der Kunde noch einmal eine Bestätigung per E-Mail.
(5) Während des Bestellvorganges muss der Kunde bestätigen, dass er mit diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen einverstanden ist. Gleichzeitig besteht die Möglichkeit, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen als PDF-Datei aufzurufen und abzuspeichern bzw. auszudrucken. Den Inhalt seiner Bestellung einschließlich der Bestelldaten kann der Kunde unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung über die Buttons „Auftragsdetails“ und „Rechnung als PDF“ oder über die automatische Zugangsbestätigung per E-Mail abspeichern. Der Vertragstext wird auf unseren internen Systemen gespeichert, ist jedoch für den Kunden nach Abschluss der Bestellung nur dann über das Internet zugänglich, wenn er sich bei uns registriert, d.h. ein Kundenkonto eröffnet hat. In diesem Fall können die vergangenen Bestellungen über den Kunden-Login eingesehen werden. Anderenfalls ist der Vertragstext für den Kunden nicht mehr über das Internet zugänglich.
(6) Soweit beim Kauf nicht anderweitig vereinbart, ist ein gewerblicher Weiterverkauf der Eintrittskarte(n) nicht gestattet, ein nichtgewerblicher Weiterverkauf nur zu einem Preis in Höhe des Preises der Eintrittskarte(n). Beim Verstoß gegen die vorgenannte Bedingung hat die Sportbäder Leipzig GmbH das Recht den Zutritt zu ihren Frei- bzw. Hallenbädern ersatzlos zu verweigern.
§ 3 Preise
Die auf den Artikelseiten genannten Preise enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer und sonstige Preisbestandteile.
§ 4 Zahlungsbedingungen
(1) Die Zahlung erfolgt wahlweise per Kreditkarte, Giropay oder mit PayPal.
(2) Bei Auswahl der Zahlungsart Kreditkarte, Giropay oder PayPal erfolgt die Zahlung über PAYONE GmbH, Lyoner Straße 9, 60528 Frankfurt am Main, Deutschland; Amtsgericht Frankfurt am Main. Hierzu wird der Kunde am Ende des Bestellvorganges auf die Saferpay Plattform umgeleitet und nimmt dort die Zahlung vor, ohne dass er sich erneut einloggen oder ein Kundenkonto eröffnen muss. Nach erfolgter Zahlung und Autorisierung erfolgt die Rückleitung zu unserem Onlineshop. Anschließend gilt die Bestellung als bezahlt und wir versenden umgehend die Produkte bzw. stellen wir diese zum Download bereit.
(3) Unregelmäßige Teilnahme am Kurs oder Abwesenheit aufgrund von Krankheit entbinden nicht von der Zahlungspflicht. Der Kaufpreis wird in einem solchen Fall nicht erstattet. Nachholstunden werden durch die Sportbäder Leipzig GmbH nicht angeboten.
§ 5 Widerrufsrecht
(1) Verbraucher (§ 1 Abs. 2) haben ein vierzehntägiges Widerrufsrecht.
(2) Ein Widerrufsrecht für Verbraucher (§ 1 Abs. 2) besteht nicht für Verträge zur Erbringung von Dienstleistungen im Zusammenhang mit Freizeitbetätigungen, wenn der Vertrag für die Erbringung einen spezifischen Termin oder Zeitraum vorsieht (§ 312g Abs. 2 Satz 1 Nr. 9 BGB).
Das heißt, soweit die Sportbäder Leipzig GmbH Dienstleistungen aus dem Bereich der Freizeitbetätigung anbietet, insbesondere Kurse, besteht kein Widerrufsrecht. Jede Bestellung von Kursen ist damit unmittelbar nach Bestätigung gemäß § 2 durch die Sportbäder Leipzig GmbH bindend und verpflichtet zur Abnahme und Bezahlung des bestellten Kurses.
Widerrufsbelehrung:
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat oder Sie den Gutschein auf elektronischen Weg erhalten haben.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Sportbäder Leipzig GmbH, Johannisgasse 7/9, 04103 Leipzig, Telefon: 0341 / 969 2329, Telefax: 0341 / 969 2536, E-Mail: sportbaeder@L.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs:
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas Anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Im Falle des Widerrufs beim Kauf eines Gutscheines wird dieser deaktiviert und ist nicht mehr nutzbar. Wurde der Gutschein bereits teilweise oder vollständig eingelöst, so hat der Verbraucher im Falle eines Widerrufs Wertersatz in Höhe des bereits eingelösten Betrags des Nennwertes zu leisten.
§ 6 Stornierungsmöglichkeit
(1) Die Sportbäder Leipzig GmbH behält sich vor, die angebotenen Kurse nicht durchzuführen – Stornierung –, insbesondere sofern keine ausreichende Teilnehmerzahl erreicht wird, um den Kurs wirtschaftlich durchführen zu können oder ein Fall höherer Gewalt vorliegt.
(2) Genauso besteht die Möglichkeit für den Kunden den gebuchten Kurs zu stornieren.
(3) Liegen zwischen vorgesehenem Beginn des gebuchten Kurses und der Stornierung durch den Kunden (Absatz 2) mehr als sechs Wochen, erhält der Kunde den vollständigen Preis erstattet. Erfolgt die Stornierung innerhalb von sechs Wochen vor dem vorgesehenen Kursbeginn erhält der Kunde keine Erstattung des gezahlten Preises.
§ 7 Mängelrechte
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte.
§ 8 Schadensersatzhaftung
Für eine Haftung von uns auf Schadensersatz gelten unbeschadet der sonstigen gesetzlichen Anspruchsvoraussetzungen die folgenden Haftungsausschlüsse und -begrenzungen:
a) Wir haften, sofern uns Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt. Für einfache Fahrlässigkeit haften wir nur bei Verletzung einer Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf. Im Übrigen ist eine Schadensersatzhaftung für Schäden aller Art, gleich aufgrund welcher Anspruchsgrundlage, einschließlich der Haftung für Verschulden bei Vertragsschluss, ausgeschlossen.
b) Sofern wir gemäß Absatz 1 für einfache Fahrlässigkeit haften, ist unsere Haftung auf den Schaden begrenzt, mit dessen Entstehen wir nach den bei Vertragsschluss bekannten Umständen typischerweise rechnen mussten.
c) Vorstehende Haftungsausschlüsse und -beschränkungen gelten weder im Falle eines Garantieversprechens, noch für Schäden, die nach dem Produkthaftungsgesetz zu ersetzen sind, sowie auch
d) nicht für Schäden an Leben, Körper oder Gesundheit.
e) Vorstehende Haftungsausschlüsse und -beschränkungen gelten auch zugunsten unserer Mitarbeiter, Erfüllungsgehilfen und sonstiger Dritter, deren wir uns zur Vertragserfüllung bedienen.
§ 9 Gültigkeit der Produkte
Für die Gültigkeit der Produkte gilt die allgemeine Verjährungsfrist von drei Jahren. Die Frist beginnt mit dem Schluss des Jahres, in dem die Produkte erworben wurden. Hiervon ausgenommen sind vom Kunden für einen bestimmten Termin gebuchte Kurse der Sportbäder Leipzig GmbH.
§ 10 Übertragbarkeit
Die erworbenen Produkte sind auf andere Personen übertragbar. Hiervon ausgenommen sind vom Kunden gebuchte Kurse der Sportbäder Leipzig GmbH.
§ 11 Datenschutz
Wir erheben und speichern die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten des Kunden. Bei der Verarbeitung der personenbezogenen Daten des Kunden beachten wir die gesetzlichen Bestimmungen. Nähere Einzelheiten ergeben sich aus der in unserem Onlineangebot abrufbaren Datenschutzerklärung.
§ 12 Schlussbestimmungen
(1) Für diese Geschäftsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen uns und unseren Kunden gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CSIG). Unberührt bleiben zwingende Verbraucherschutzbestimmungen des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.
(2) Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gelten die einschlägigen gesetzlichen Vorschriften.
§ 13 Anbieterkennzeichnung, Kundendienst
Unsere Anschrift für Beanstandungen und sonstige Willenserklärungen sowie unsere ladungsfähige Anschrift lautet: Sportbäder Leipzig GmbH, Johannisgasse 7/9, 04103 Leipzig (Handelsregister: Amtsgericht Leipzig HRB-Nr.: 21082). Sie erreichen unseren Kundendienst für Fragen, Reklamationen und Beanstandungen wochentags von 09:00 bis 15:00 Uhr unter der Telefonnummer 0341 / 969-2329 sowie per E-Mail unter sportbaeder@L.de oder über die Kontaktmöglichkeiten auf unseren Internetseiten.
§ 14 Online-Streitbeilegung, Verbraucherschlichtung
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die der Kunde unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ findet. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.